07.02.15

maybrit illner | 05.02.2015 | Russland gegen den Westen - Europas Friede...


maybrit illner - Sendung in HD vom 5.2.2015 im ZDF: Mehr als 5000 Tote, Mobilmachungen in Kiew und bei den Separatisten, US-Politiker, die über Waffenlieferungen in die Ukraine spekulieren. Auf Eis liegen die Verhandlungen zwischen der ukrainischen Regierung, den prorussischen Rebellen, Russland und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Keine Lösung in Sicht, nicht einmal ein Waffenstillstand. Im Gegenteil: Die Kämpfe in der Ostukraine werden immer blutiger. Glaubt der Westen überhaupt noch an eine diplomatische Lösung?

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg glaubt trotz der Eskalation des Krieges in der Ost-Ukraine weiter an eine friedliche Lösung mit Russland. "Ich glaube an die Zusammenarbeit von Staaten, die NATO sieht keine Konfrontation mit Russland", sagte Stoltenberg am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung "maybrit illner". "Wir bemühen uns um Zusammenarbeit, um kooperativ gestützte Beziehungen zu Russland", fügte er hinzu.




Stoltenberg: "Für eine friedliche Verhandlungslösung"

Auf die Frage "Werden wir am Ende eine Autonomie in der Ostukraine haben, werden wir eine geteilte Ukraine haben?" äußerte sich NATO-Generalsekretär ausweichend: "Das Wichtige ist doch, dass die Ukraine entscheiden muss, was bei ihr passiert." Er sei für eine friedliche Verhandlungslösung, "aber das muss sich abstützen auf die Achtung der Ukraine als unabhängiges Land."

Stoltenberg lehnte es zugleich ab, der Ukraine die Perspektive für einen NATO-Beitritt zu nehmen: "Jedes Land hat das Recht, über seinen Weg selbst zu entscheiden, auch dann, wenn man der NATO beitreten möchte. Niemand sollte versuchen, das zu verhindern." Wenn die Ukraine sich am Ende um eine Mitgliedschaft bewerbe, "dann sollten wir das prüfen, genau nach denselben Kriterien wie die Anträge aller anderen Staaten."



"In diesen Zeiten traut man sich ja gar nicht, Hoffnung zu haben"

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) dämpfte die Erwartungen an einen großen Durchbruch im Ukraine-Konflikt. Es werde in diesem schwierigen Konflikt "nie eine angenehme und einfache Lösung" geben, sagte von der Leyen bei Maybrit Illner. "In diesen Zeiten traut man sich ja gar nicht, Hoffnung zu haben." Sie wolle auch "die Erwartungen nicht zu hoch hängen". Gleichwohl könnten sich im Zuge von Verhandlungen viele kleine Schritte in die richtige Richtung "summieren zu dem Weg auf das Ziel zu".

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Ministerpräsident Francois Hollande hatten angesichts der Eskalation der Gewalt in der Ost-Ukraine am Donnerstag überraschend einen neuen Vermittlungsversuch gestartet. Nach Gesprächen in Kiew sollen sie am Freitag in Moskau mit Russlands Präsident Putin zusammentreffen.



"Wir wollen Russland nicht in die Knie zwingen"

"Wir wollen Russland nicht in die Knie zwingen, wir möchten nur, dass Russland zurück an den Verhandlungstisch kommt", sagte von der Leyen weiter. Allerdings brauche es immer mindestens zwei Konfliktparteien, die auch zu Verhandlungen bereit seien. "Insofern ist es ganz wichtig, dass sowohl die Ukraine als auch die Separatisten mit Russland bereit sind, diesen Gesprächsraum dann auch anzunehmen."

Dabei geht es nach den Worten der Verteidigungsministerin auch darum auszuloten, wie mit Russland wieder gemeinsame Projekte entwickelt werden könnten. Als Beispiel nannte sie den Kampf gegen die Terror-Miliz IS. Russland fürchtet genauso wie alle anderen den ISIS-Terror. Der Nord-Kaukasus sei "das Damokles-Schwert" über Russland. "Es gibt Anknüpfungspunkte, wo man einen gemeinsamen Raum mit Russland finden kann."



Die Gäste am 5. Februar 2015:



Jens Stoltenberg

Ursula von der Leyen

Matthias Platzeck

Katja Kipping

Fred Kempe

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen